Nutzungsbedingungen
Die Gestaltung dieser Internetseiten inklusiver Texte, Grafiken und Bilder können dem Urheberrecht unterliegen. Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz nach §5 des Urheberrechtsgesetz (UrhG). Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind (Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/)
Einzelne Vervielfältigungen der Internetseiten durch eine Privatperson zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern wie elektronischen oder gedruckten Publikationen sowie deren Veröffentlichung ist zulässig im Rahmen des §53 Urheberrechtsgesetzes (UrhG), sofern sie keinen Erwerbszwecken dienen sowie nicht zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Eine Veröffentlichung der Vervielfältigung der Internetseiten ist nur mit unserer Einwilligung und anschließend mit Quellenangabe gestattet.
Inhalte Dritter wie Texte, Grafiken, Bilder und andere Dateien, welche nicht von dem Betreiber erstellt wurden, werden unter Beachtung der jeweiligen Urheberrechte als solche verwendet und gekennzeichnet sofern diese Rechte nicht durch entsprechende Hinweise kenntlich gemacht sind.
Haftungsausschluss
Alle bereitgestellten Informationen auf dieser Website wurden mit größtmöglicher Sorgfalt von uns erstellt und geprüft. Für Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Für Schäden, die durch die Nutzung dieser Website entstehen übernehmen wir keine Haftung. Dieser Haftungsausschluss ist ungültig, sofern die Vorschriften des § 839 des Bürgerlichen Gesetzbuches (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Gemäß § 7 Abs.1 TMG sind wir als Dienstanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten verantwortlich. Jedoch sind wir gemäß §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf ein rechtswidriges Verhalten oder eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Auf explizite gesetzliche Verpflichtungen zur Entfernung bzw. Sperrung von Informationen ztrifft dies nicht zu. Erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung ist eine Haftung möglich. Bei Kenntnisnahme solcher Rechtsverletzungen werden wir diese betroffenen Inhalte umgehend entfernen.
Einzelne Webseiten, Web-Dienste oder das gesamte Angebot kann der Betreiber ohne gesonderte Ankündigung verändern, ergänzen, löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einstellen.
Haftung für Links
Unsere Internetseite enthält Links zu externen Websites Dritter. Auf deren Inhalte haben wir keinen Einfluss und können deshalb keine Gewähr fremder Inhalte übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber verantwortlich. Zum Zeitpunkt geprüfter Verlinkungen waren rechtswidrige Inhalte nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverletzungen werden wir die Verlinkungen umgehend entfernen.
Hinweis zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Wir sind weder bereit, noch verpflichtet an Streitbeilegungsverfahren vor einer Schlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständige Plattform der Schlichtungsstelle:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle
des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
https://www.verbraucher-schlichter.de/ueber-uns/verbraucherschlichtungsstelle
